Sonntag, 05. Januar 2013 | 11:00 Uhr
Tagesseminar: Absterbende Festungen“? Einführung in die materialistische Staatskritik
ND-Haus, Franz -Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
veranstaltet von Linksjugend [’solid] Berlin

Mit den Bolschewiki und wenig später den sozialdemokratische Parteien erlangten in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts linke Bewegungen Regierungsverantwortung – ihre emanzipatorischen Versprechungen konnten sie hierbei nicht einlösen. Auch heute wird von den Kapitalismus-Kritiker_innen von „Occupy“ bis Linkspartei der Staat in Anschlag gebracht. Gegen die „Diktatur der Banken und Konzerne“ soll er retten, was zu retten ist: Sichere Arbeitsplätze, gerechte Löhne, würdige Renten. Der Staat gilt als naturgegebenes, autonomes und übermächtiges Gegenstück zur Ökonomie. Ihn sich anzueignen, die „Festung“ zu erobern oder die „Maschine“ zu bedienen, war und ist das Ziel linker Bewegungen.

Doch Marx hat keine Kritik der Ökonomie entworfen, sondern eine „Kritik der politischen Ökonomie“. Wer Emanzipation und nicht bloß Arbeitsplätze will, muss nicht nur das Ende der Ausbeutung, sondern auch die Beendigung von Herrschaft wollen – Kritik also auf Staat und Kapital richten um beides abzuschaffen. Nach Auschwitz muss jede Staats- und Politikkritik zudem zugleich als Ideologiekritik betrieben werden und die Möglichkeit der Verwirklichung des potenzierten Staatsfetischs im nationalsozialistischen „Unstaat“ reflektieren.

Das Tagesseminar soll einen ersten Überblick über unterschiedliche Ansätze materialistischer Staatskritik vermitteln: Wie haben Kritiker, die sich auf Marx bezogen, versucht, den Staat zu erklären und zu kritisieren?